Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der OnlineSolution UG

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der OnlineSolution UG (nachfolgend „Dienstanbieter“) gelten für alle Verträge, die ein Kunde (nachfolgend „Kunde“) mit dem Dienstanbieter hinsichtlich der im Online-Shop des Dienstanbieters dargestellten Dienstleistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes schriftlich vereinbart.

2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsgegenstand

1. Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich des Online-Recruitings, insbesondere das Schalten von Paid Advertising auf den Plattformen Meta (Facebook und Instagram).

2. Die Dienstleistungen werden ausschließlich in Form von festen Paketen angeboten, die im Online-Shop des Dienstanbieters detailliert beschrieben sind. Die genaue Beschreibung der im jeweiligen Paket enthaltenen Komponenten, der zeitlichen Anläufe und des Leistungsumfangs ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Online-Shop.

§ 3 Vertragsschluss

1. Die im Online-Shop des Dienstanbieters dargestellten Dienstleistungspakete stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.

2. Der Kunde kann ein Dienstleistungspaket aus dem Sortiment des Dienstanbieters auswählen und über den Button „In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Dienstleistungen ab. Vor Absendung der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

3. Der Dienstanbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Dienstanbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.

4. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Dienstanbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden vom Dienstanbieter auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Die im Online-Shop des Dienstanbieters angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

2. Die Zahlung erfolgt ausschließlich über die im Online-Shop angebotenen Zahlungsmethoden.

3. Die Zahlung des vereinbarten Paketpreises ist mit Vertragsschluss fällig.

§ 5 Leistungserbringung

1. Der Dienstanbieter beginnt mit der Erbringung der Dienstleistung nach vollständigem Zahlungseingang und nach Klärung aller für die Durchführung der Dienstleistung notwendigen Informationen und Materialien seitens des Kunden.

2. Der Kunde ist verpflichtet, dem Dienstanbieter alle für die Erbringung der Dienstleistung notwendigen Informationen, Zugänge und Materialien (z.B. Werbemittel, Zielgruppeninformationen, Zugänge zu Werbekonten) rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, die auf einer nicht rechtzeitigen oder unvollständigen Bereitstellung durch den Kunden beruhen, gehen nicht zu Lasten des Dienstanbieters.

3. Der Dienstanbieter ist berechtigt, zur Erbringung der Dienstleistung Dritte als Subunternehmer einzusetzen.

4. Der Dienstanbieter schuldet die Erbringung der im jeweiligen Paket beschriebenen Dienstleistungen nach bestem Wissen und Gewissen. Ein bestimmter Erfolg, insbesondere eine bestimmte Anzahl von Bewerbungen oder Einstellungen, wird nicht geschuldet.

§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden

1. Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte und Werbemittel selbst verantwortlich. Er versichert, dass diese keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen geltendes Recht verstoßen.

2. Der Kunde stellt den Dienstanbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Verletzung der vorgenannten Pflichten durch den Kunden gegen den Dienstanbieter geltend gemacht werden.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

1. Die Laufzeit der Dienstleistung richtet sich nach der Beschreibung des jeweils gebuchten Pakets.

2. Eine ordentliche Kündigung der festen Pakete ist ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

2. Der Dienstanbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Dienstanbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

3. Die Haftung ist im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Dienstanbieters.

5. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 9 Datenschutz

1. Der Dienstanbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich gemäß den Bestimmungen der Datenschutzerklärung, die auf der Webseite des Dienstanbieters einsehbar ist.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Auf Verträge zwischen dem Dienstanbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Dienstanbieter der Sitz des Dienstanbieters.

3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.